Falsche Zahlen, einbrechende Gewerbesteuer: FDP Bovenden lehnt Nachtragshaushalt ab
Die FDP-Gemeinderatsfraktion Bovenden hat in der Ratssitzung am Donnerstag den Nachtragshaushalt für das Jahr 2026 abgelehnt.
Hierzu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Jan Risting:
„Bereits in den Haushaltsberatungen im Dezember 2025 haben wir die von der Ratsmehrheit beschlossene Erhöhung der Gewerbesteuer kritisiert. Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Nachtragshaushalt beweist einmal mehr, dass man einen aufgeblähten Haushalt nicht durch Steuererhöhungen sanieren kann.“
Nachdem sich die Gemeindeverwaltung noch vor einem halben Jahr von der Erhöhung der Gewerbesteuer Mehreinnahmen in Höhe von rund 500.000 Euro erhofft hatte, sieht der Nachtragshaushalt nunmehr einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2026 um 510.000 Euro vor.
Als weiteren Grund für die Ablehnung des Nachtragshaushalts führen die Freien Demokraten fehlerhafte Zahlen der Verwaltung an, die der Haushaltsplanung für 2026 zugrunde gelegen hätten. Aufgrund eines Rechenfehlers im Rathaus sah der Haushaltsplan ursprünglich eine Kreisumlage in Höhe von 9,6 Millionen Euro vor. Nunmehr musste die Verwaltung einräumen, dass der Flecken Bovenden tatsächlich 10,6 Millionen Euro und damit gut eine Million Euro mehr an den Landkreis Göttingen abführen muss.
Hierzu erklärt die FDP-Bürgermeisterkandidatin Constanze Kohn:
„Fehler können passieren. Aber auf einer solchen Grundlage wird es uns Kommunalpolitikern erheblich erschwert, fundiert über einen Haushalt zu entscheiden. Wir erwarten von der Verwaltung klare Konzepte, wie derartige Fehler künftig verhindert werden können.“
Jan Risting
Constanze Kohn